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Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der
Stadt des Grundgesetzes:
JA zum Grundgesetz
JA zur Direkten Demokratie!
Stoppt den ESM!
Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30
h
Wo: Karlsruhe, Marktplatz
Wo Unrecht zu Recht gemacht werden soll, ist Widerstand Pflicht.
Der geplante ESM ist ein Rückschritt über 250 Jahre Europäischer
Geschichte und demokratischer Aufklärung, zurück zu einer
feudalstaatlichen, absolutistischen Gesellschaft. Durch den geplanten
ESM (Link,
Link):
- Wird die Gewaltenteilung aufgehoben, denn der
ESM-Rat vereint exekutive, legislative und judikative Macht.
- Wird das Haushaltsrecht des Bundestages aufgehoben,
denn der ESM-Rat kann eigenmächtig und letztlich unbegrenzt Gelder von
Völkern Europas einfordern. Die Aussage, dass der ESM nur mit
Zustimmung des Bundestages Gelder in praktisch unbegrenzter Höhe von
der Bundesrepublik anfordern kann, ist
unwahr.
- Werden die Bürger ihres Einkommens, ihrer Rentenansprüche,
ihres Vermögens beraubt, denn ESM und EFSF beinhalten bereits
unmittelbar ein Haftungsvolumen von über 1 Billion Euro, das
entspricht dem Volumen von drei kompletten Bundeshaushalten! Weitere
Steigerungen sind bereits heute so gut wie
beschlossen (Link)!
- Werden die Bürger einer ernannten, nicht demokratisch
gewählten, über dem Recht stehenden Nomenklatura unterstellt:
Der ESM, seine Mitarbeiter und sein Vermögen sind NIEMANDEM
RECHENSCHAFT schuldig, nur sich selbst. Sie genießen eine
unangreifbare Immunität vor dem Recht! Sie könnten Morde in Auftrag
geben – und niemand könnte sie belangen!
Der ESM ist ein Verbrechen gegen die Idee der Aufklärung, der
Bürgergesellschaft und der Demokratie. Es ist ein unfassbarer
Skandal, dass die Bundesregierung und der Bundestag in gröbster
Missachtung ihrer Treue- und Sorgfaltspflichten gegenüber den Bürgern
dieses Monstrum beschlossen haben.
Unsere letzte Hoffnung, dass der Wahnsinn des ESM
nicht Wirklichkeit wird, liegt beim Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe. Es ist evident, dass der ESM weder mit nationalen
noch internationalen noch den natürlichen Grund- und Menschenrechten
vereinbar ist. Allein durch gröbste Rechtsbeugung könnte der
ESM das BVerfG passieren.
Doch das BVerfG braucht unsere Hilfe! Die Hilfe der
Bürger und Bürgerinnen! Wir, die Bürger und Bürgerinnen, sind
gefordert, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das dem BVerfG
erlaubt, das Grundgesetz zu erhalten. Das BVerfG wird nicht
gegen die geschlossene Front der großen Blockpartei CDUCSUGrüneSPDFDP,
die Medien- und Bankenpropaganda ein Urteil für die Bürger und für das
Grundgesetz treffen können.
Deshalb demonstrieren wir am 8.9. in Karlsruhe:
Für die unaufhebbaren Grundrechte
der Menschen!
Für die Idee echter Demokratie!
Für das Grundgesetz!
Und gegen das Verbrechen einer
aufziehenden Diktatur in Gestalt des ESM.
Demonstrieren Sie mit uns – für sich und für alle Menschen in diesem
Land, auf diesem Kontinent: Sapere Aude! Habe Mut dich Deines
Verstandes zu bedienen! Dies war der Wahlspruch der Aufklärung.
Mit diesem Wahlspruch stehen wir gegen den Wahnsinn des ESM.
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den tatsächlichen
und ungeheuerlichen Inhalt des ESM-Vertrages selbst, weisen wir hier mal
ausnahmsweise auf dergleichen, nämlich die Demonstration gegen den ESM am
8.9. in Karlsruhe, hin. Zur Vorstellung und weiteren Erklärung dessen
übernehmen wir hier aufgrund seiner Qualität und Sachlichkeit einfach wörtlich den Aufruf des